Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für Verträge zwischen KMU Pixel, Pforzheimer Str. 39, 75223 Niefern-Öschelbronn(nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über Webdesign, IT-Consulting, KI-Automatisierung, technische Betreuung, Software-Konfiguration und damit verbundene digitale Dienstleistungen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Umfang, Vergütung, Termine, Mitwirkungspflichten und Leistungsphasen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten Vereinbarung. Der Anbieter schuldet die fachgerechte Leistungserbringung, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sofern dieser nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 3 Mitwirkung des Kunden

Der Kunde stellt benötigte Inhalte, Zugänge, Freigaben, Ansprechpartner und Informationen rechtzeitig bereit. Verzögerungen oder Mehraufwand durch fehlende oder fehlerhafte Mitwirkung können Termine verschieben und gesondert berechnet werden.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; es wird daher keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

§ 5 Nutzungsrechte

Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte an individuell erstellten Arbeitsergebnissen. Vorbestehende Tools, Bibliotheken, Templates, Frameworks, Automationsbausteine und Know-how des Anbieters bleiben Eigentum des Anbieters oder der jeweiligen Rechteinhaber.

§ 6 Drittanbieter und Betrieb

Für Hosting, Domains, E-Mail, Zahlungsdienste, Datenbanken, KI-Dienste oder andere externe Systeme können Bedingungen und Kosten der jeweiligen Drittanbieter gelten. Der Anbieter unterstützt bei Einrichtung und Betrieb, übernimmt aber keine Gewähr für dauerhaft unveränderte Verfügbarkeit, Preise oder Funktionen dieser Drittanbieter.

§ 7 Abnahme und Änderungen

Der Kunde prüft gelieferte Leistungen zeitnah und meldet erkennbare Mängel nachvollziehbar. Änderungswünsche, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden vor Umsetzung abgestimmt und können gesondert berechnet werden.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für Datenverlust ist auf den Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre.

§ 9 Datenschutz und Vertraulichkeit

Die Parteien beachten die geltenden Datenschutzvorschriften. Soweit der Anbieter im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, wird bei Bedarf eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung geschlossen. Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen aus der Zusammenarbeit vertraulich.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.